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Ev. Kirchenkreis Siegen - Nachrichten

Schritte aufeinander zu in der Diakonie in Südwestfalen
08.04.2005 08:59
Zu intensiven Gesprächen trafen sich jetzt Vertreter der wesentlichen Gremien der Diakonie in Südwestfalen gGmbH auf Einladung der Westfälischen Landeskirche und des Diakonischen Werkes und unter Mitwirkung der Synodalassessorin Annette Kurschus im ev. Gemeindehaus Dautenbach mit dem Ziel, der Spaltung in und zwischen Diakonie und Kirche entgegenzuwirken.

Die Mitglieder des Krankenhausvereins haben in der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung die erarbeitenden Vorschläge beraten und einmütig unterstützt. Alle Beteiligten waren zuversichtlich, dass die Gesellschafterversammlung der gGmbH am nächsten Tag die Beschlüsse fassen wird, die sich in den Gesprächen als konsensfähig abgezeichnet hatten.Die Gesellschafterversammlung hat am Mittwoch, den 6. April 2005 getagt und folgendes beschlossen:

Zur Überwindung der tiefgreifenden Differenzen und Spaltungen innerhalb der Gesellschafter-, Kontroll- und Führungsgremien sowie zur Wiedergewinnung perspektivisch befriedender Grundlagen für ein sachgerechtes Arbeiten und Zusammenwirken im Sinne des diakonischen Anliegens fasst die Gesellschafterversammlung der Diakonie in Südwestfalen gGmbH folgende Beschlüsse:

1. Die Gesellschafterversammlung beruft hiermit eine "Projektgruppe Diakonie Südwestfalen", welche unter Führung von Herrn Altsuperintendent Achenbach und der Mitwirkung von Frau Synodalassessorin Kurschus, Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Kirberger, Herrn Rechtsanwalt Bormann und Herrn Sparkassenbetriebswirt Töpfer steht.

Die Projektgruppe hat folgende Aufgaben:
a) Aufarbeitung und Bewertung derjenigen Gründe, die zur Abberufung der Geschäftsführer der Diakonie in Südwestfalen gGmbH geführt haben, ggf. unter sachkundiger Zuarbeit durch ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen;

b) Erste Sichtung der Ursachen für den eingetretenen gegenseitigen Vertrauensverlust in den Gremien der Diakonie in Südwestfalen gGmbH, umgesetzt in Empfehlungen und Handlungshinweise zur Überwindung der gegenwärtigen Situation;

c) Erarbeitung von Empfehlungen, wie die notwendige Gemeinsamkeit in der Gesellschafterversammlung und dem Verwaltungsrat über die strategischen und operativen Ziele der Gesellschaft wieder hergestellt sowie die Umsetzung und Bewertung der Ergebnisse schnellstmöglich erfolgen kann, und zwar insbesondere unter Berücksichtigung der organisatorischen Schnittstellen zwischen Gesellschafterversammlung, Verwaltungsrat und Geschäftsführung.
Die Projektgruppe soll die Ergebnisse ihrer Arbeit - insbesondere zu Ziffer a) der einzelnen Aufgabenkomplexe - möglichst innerhalb von zwei Wochen ab dem Datum der Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung vortragen.
Die Gesellschafterversammlung wird nach Vorlage des Berichtes der Projektgruppe unverzüglich darüber entscheiden, a) ob die Vertragsverhältnisse mit den drei Geschäftsführern fortgesetzt werden und eine ausdrückliche Rehabilitierung erfolgt oder eine Beendigung der Dienstverhältnisse eingeleitet wird; b) ob weiterhin eine Interimsgeschäftsführung zu beauftragen ist; c) in welcher Weise der notwendige Prozess zur Klärung der oben unter b) und c) genannten strukturellen Fragen, insbesondere im Hinblick auf die zukünftige Aufgabenwahrnehmung von Gesellschafterversammlung, Verwaltungsrat und Geschäftsführung in sachlicher, personenbezogener und zeitlicher Hinsicht ablaufen soll.

2. Die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung vom 10.02.2005 mit Abberufung der drei Geschäftsführer Dr. Stödtler, Klein und Reiter sowie fristloser Kündigung von deren Dienstverträgen werden rückwirkend zurückgenommen und sind gegenstandslos. Die Geschäftsführer Dr. Stödtler, Klein und Reiter werden bis auf weiteres beurlaubt und sind von ihrer Tätigkeitsverpflichtung freigestellt.

3. Die Interimsgeschäftsführung der APB GmbH soll fortgesetzt werden bis zur Entscheidung der Gesellschafterversammlung über die Empfehlungen der Projektgruppe. Die APB GmbH soll ihre weitere Tätigkeit unter Berücksichtigung der bei der Diakonie in Südwestfalen gGmbH vorhandenen sachlichen und personellen Strukturen und Kapazitäten einschließlich bestehender Vertretungsverhältnisse sowie im Hinblick auf eine bestmögliche Geringhaltung weiterer Kosten auf diejenigen Tätigkeiten beschränken, welche sachlich und rechtlich unabdingbar zur Aufrechterhaltung eines geordneten Geschäftsbetriebes erforderlich sind. Im Weiteren soll die Tätigkeit der APB GmbH jeweils in enger Rückabstimmung mit dem Vorsitzenden des Verwaltungsrates und seinen Stellvertretern sowie dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates der EVK und seinen Stellvertretern erfolgen; darüber hinaus ist die Arbeit der Projektgruppe in jeder Hinsicht zu unterstützen.

4. Während der Arbeit der Projektgruppe sollen sich Tätigkeiten und Entscheidungen des Verwaltungsrates und der Gesellschafterversammlung auf die gesetzlich und vertraglich unabweisbar dringlichsten Erledigungen beschränken.

Diesen Beschlüssen haben die Gesellschaftervertreter des Ev.Krankenhausvereins Siegerland e.V., des Diakonischen Werkes im KirchenkreisSiegen e.V. und der Ev.- luth. Kirchengemeinde Elsey vorbehaltslos ihreZustimmung erteilt. Die Vertreter des Diakoniezentrum Haspe e.V. haben keineStimme abgegeben und dies wie folgt begründet:
"Die Gesellschaftervertreter Haspes unterstützen den Beschlussvorschlaggrundsätzlich. Sie geben jedoch keine Stimme ab, weil der Inhalt von Punkt 2der Beschlussvorlage im Vorstand des Gesellschafters Diakoniezentrum Haspebisher kontrovers gesehen wurde und eine abschließende Rückabstimmungunmittelbar vor der Gesellschafterversammlung nicht mehr möglich war."

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