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Ev. Kirchenkreis Siegen - Nachrichten

Synode Kirchenkreis Siegen I
Neues Finanzierungsmodell für evangelische Kindergartenarbeit und hauptamtliche Jugend- und Gemeindearbeit

Synodalassessor Hans-Werner Schmidt
15.05.2008 15:57
Den Gemeinden wurde viel abverlangt, um in Zukunft evangelische Kindergartenarbeit und eine hauptamtliche kirchliche Jugend- und Gemeindearbeit auf sicherere finanzielle Füße zu stellen. Und die Gemeinden zeigten in hohem Maße Solidarität. Mit großer Mehrheit beschloss die Kreissynode Siegen jetzt, sowohl die evangelische Kindergartenarbeit als auch die hauptamtliche kirchliche Jugendarbeit im Kirchenkreis Siegen weitgehend gemeinschaftlich zu finanzieren.

Wie kann man zukünftig die evangelische Kindergartenarbeit verlässlich sichern und so finanzieren, dass die Kirchengemeinden und der Kirchenkreis es verkraften können? Diese Frage beschäftigte in den vergangenen Monaten so manchen Rechenkünstler im Kirchenkreis. Ungezählte Vergleichstabellen und Berechnungsmodi erstellte Synodalassessor Hans-Werner Schmidt, der die Ergebnisse des nicht einfachen Sachverhaltes in komprimierter und verständlicher Form der Synode vorstellte. In so manchen Ausschuss- und Gemeindesitzungen sowie in manchen Gesprächen hatte er das Rechenwerk bereits ausführlich erläutert. Dabei stieß er nicht nur auf Zustimmung. Befürworter wie auch Kritiker hatten ihre Argumente, ging es doch nicht nur um Zahlen und Finanzen, sondern auch um die selbstverantwortete Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden und damit um ein hohes Gut der reformierten Theologie. Die Pfarrer Martin Eerenstein, Kirchengemeinde Weidenau, und Rolf Fersterra, Kirchengemeinde Niederschelden sprachen sogar von einer „Entmündigung“ der Gemeinden. Die deutliche Mehrheit der Synodalen jedoch sah in dem Modell des Kreissynodalvorstandes einen angemessenen Vorschlag, zu dem es keine Alternative gebe.

137 Gruppen in den evangelischen Kindertagesstätten lassen sich die Kirchengemeinden auch bei reduziertem Eigenanteil im nächsten Jahr immer noch rund 900.000 Euro kosten. Geld, das nicht refinanziert wird, sondern die ständig abnehmenden Haushalte der Kirchengemeinden belastet. In den vergangenen beiden Jahren hatten einzelne Kirchengemeinden bereits beschlossen, ihre Kindergärten an die Kommunen abzugeben. Der Kirchenkreis leistet ab 2006 Sonderzuschüsse in Höhe von insgesamt rund 500.000 Euro, um die Arbeit bis zum Inkrafttreten des neuen Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) in kirchlicher Trägerschaft zu halten. Danach werden die Rahmenbedingungen der Kindergartenarbeit in NRW neu geregelt. Nach den bisherigen Verhandlungen im Kirchenkreis Siegen mit den Kommunen werden die Kirchengemeinden nur 6–7% Eigenanteil finanzieren müssen. Ein beachtenswertes Zugeständnis der heimischen Kommunen im landeskirchlichen Vergleich, sieht doch das Gesetz einen kirchlichen Eigenanteil von 12% vor. Das ist zwar ein ansehnliches Zugeständnis, so die Kritiker wie Pfr. Rainer Klein aus der Kirchengemeinde Neunkirchen, aber was nützt es, wenn der Eigenanteil die Gemeinden immer noch erdrückt.

Künftig, so beschloss mit großer Mehrheit die Synode, bezahlt jede Kirchengemeinde pro Gemeindeglied einen Betrag von 2,80 Euro. Dies entspricht etwa einem Schlüssel von 2500 Gemeindegliedern pro Kindergartengruppe. Die Kirchengemeinden, die jetzt Kindergartenarbeit vorhalten, zahlen darüber hinaus einen Beitrag pro Gemeindeglied, der sich aus den Kosten ergibt, die durch die Umlage von 2,80 Euro nicht gedeckt sind. Dies sind zurzeit rund 4,30 Euro. Die Gesamtsumme des kreiskirchlich aufzubringenden Trägeranteils an Kindergartenarbeit soll nicht mehr als 7% vom Nettokirchensteueraufkommen betragen.
Zum Erhalt der hauptamtlichen Jugendarbeit zahlt jede Kirchengemeinde pro Gemeindeglied einen Betrag, der sich aus der Summe der zu finanzierenden Hauptamtlichen für Jugend- und Gemeindearbeit abzüglich öffentlicher Refinanzierung ergibt. Dies sind zurzeit rund 4,40 Euro. Die Gesamtsumme der gemeinsam zu finanzierenden Personalkosten hauptamtlicher Jugend- und Gemeindearbeit soll nicht mehr als 5% vom Nettokirchensteueraufkommen betragen. Die Synode beschloss, alle momentan im Kirchenkreis beschäftigten Hauptamtlichen für Jugend- und Gemeindearbeit auf Ebene des Kirchenkreises anzustellen und so in das Konzept der verlässlichen Weiterführung aufzunehmen. Die Stellen für hauptamtliche Jugend- und Gemeindearbeit sollen dabei gemäß Gemeindeschlüssel (zurzeit zwei Stellen bei 18.000 Gemeindegliedern) pro Region gleichmäßig verteilt sein.

Diese Beschlusslage bringt es mit sich, dass Gemeinden nach dieser Regelung finanziell deutlich besser dastehen als bisher, weil sie sowohl Kindergärten betreiben, als auch hauptamtliche Jugendarbeitende angestellt haben. Gemeinden, die weder einen Kindergarten betreiben noch hauptamtliche Jugendarbeit, werden künftig deutlich höhere Beiträge zu erbringen haben. Hier wird noch eine Kappung zu beschließen sein, die die Mehreinnahmen und Mehrausgaben begrenzt.
kp

Text zum Bild: (Foto Karlfried Petri)
Ein überzeugendes Finanzierungsmodell für die Kindergartenarbeit und die hauptamtliche Jugend- und Gemeindearbeit hatte Synodalassessor Hans-Werner Schmidt erarbeitet.

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